Der Firmenname in einer GmbH oder AG

Der Firmenname in einer GmbH oder AG

Jeder Firmenname kann grundsätzlich frei gewählt werden. Es gibt aber auch Grenzen und Gesetze, die unbedingt eingehalten werden müssen.

Der Zweck einer Firma darf nicht über den Firmennamen verfälscht werden. Auch Sachbegriffe dürfen nicht alleine stehen bleiben und so gibt es Einschränkungen, die man beachten sollte. Im Obligationsrecht der Schweiz steht im Artikel 38 der Handelsregisterverordnung, dass der Firmenname keine Täuschungen verursachen darf.

Auf dieser Grundlage wurde bei den Behörden zu diesem Thema eine umfangreiche Praxis entwickelt, die nach bestimmten Kriterien definiert werden. Die Definition, wann ein Firmenname als zulässig gilt oder für unzulässig gehalten wird genau festgehalten und ist als Rahmenbedingung für Unternehmensgründer oder deren ausführende Organe zu sehen.

Der Firmenname soll in erster Linie Begriffe enthalten, die den Sinn und den Zweck der Firma darstellen oder sich auf Tätigkeiten oder Produkte, die in der Firma hergestellt werden beziehen. Es sollen hier also keine Täuschungen entstehen in Bezug auf die Firma durch einen entfremdenden Namen. Wenn sich eine Firma mit einem Namen auszeichnet, der ein Produkt bewirbt, dass aber in dieser Firma gar nicht hergestellt wird, ist diese als Täuschung anzusehen und darf nicht in dieser Form der Namensgebung vorgenommen werden. Ebenso dürfen keine gemeinnützigen Begriffe verwendet werden, wie zum Beispiel Universität, Spital oder Ähnliches, weil die Firma nicht tatsächlich gemeinnützig in dieser Form arbeitet. Auch Begriffe wie Bank oder Banken dürfen nicht als Firmennamen verwendet werden, da dieses ebenfalls einer Täuschung gleich käme.

Sachbegriffe und Personennamen

Sachbegriffe und allgemeine Gegenstände, wie zum Beispiel Autos, dürfen nicht als Namen verwendet werden. So ist zum Beispiel die Benennung Auto AG nicht zulässig, wenn aber weitere Begriffe dazukommen, und dem Firmennamen damit eine Spezifizierung geben, ist der individualisierte Firmennamen erlaubt. Erlaubt wäre dann zum Beispiel Auto AG Müller. Geht die Wahl des Firmennamens in die Richtung eines Fantasienamens, ist es wieder erlaubt, die Bezeichnung direkt zu verwenden. Dabei muss aber die Rechtsform der Gesellschaft im Firmennamen erscheinen, zum Beispiel Frosch AG oder Tiger GmbH.

Bei den Personennamen ist immer der Familienname zwingender Bestandteil, der erscheinen muss.

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